====== Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ====== **[[Stadtbürgerschaftsrede von Björn Fecker zur Änderung der Gesetze über Beiräte und Ortsämter|Stadtbürgerschaftsrede von Björn Fecker (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Änderung des Gesetzes über Beiräte und Ortsämter am 04.07.2007]]** **[[Beirat Neustadt:Beschlussvorschlag der Neustädter GRÜNEN zur Weiterentwicklung des Beirätegesetzes]]** ---- ===== 1. Abschnitt Beiräte ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 1. Abschnitt Beiräte|§ 01 Bildung der Beiräte]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 1. Abschnitt Beiräte#§ 2 Wahlgrundsätze|§ 02 Wahlgrundsätze]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 1. Abschnitt Beiräte#§ 3 Wahlrecht|§ 03 Wahlrecht]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 1. Abschnitt Beiräte#§ 4 Wählbarkeit|§ 04 Wählbarkeit]] ---- ===== 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise|§ 05 Allgemeine Aufgaben des Beirats]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 5a Jugendbeiräte|§ 05a Jugendbeiräte]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 6 Beteiligungsrechte|§ 06 Beteiligungsrechte]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 7 Entscheidungsrechte|§ 07 Entscheidungsrechte]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 8 Herstellung von Einvernehmen|§ 08 Herstellung von Einvernehmen]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 9 Bürgerantrag|§ 09 Bürgerantrag]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 10 Geschäftsordnung|§ 10 Geschäftsordnung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 11 Einberufung|§ 11 Einberufung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 12 Sitzungen des Beirats|§ 12 Sitzungen des Beirats]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 13 Beschlußfähigkeit|§ 13 Beschlußfähigkeit]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 14 Beschlußfassung|§ 14 Beschlußfassung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 2. Abschnitt Aufgaben, Rechte und Arbeitsweise#§ 15 Wahlen durch Beiräte|§ 15 Wahlen durch Beiräte]] ---- ===== 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse|§ 16 Stellung der Beiratsmitglieder]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 17 Verschwiegenheitspflicht|§ 17 Verschwiegenheitspflicht]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 18 Mitwirkungsverbot|§ 18 Mitwirkungsverbot]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 19 Verpflichtung|§ 19 Verpflichtung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 20 Ausschüsse|§ 20 Ausschüsse]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 21 Bauausschuß Bremen-Nord|§ 21 Bauausschuß Bremen-Nord]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 3. Abschnitt Beiratsmitglieder und Ausschüsse#§ 22 Sitzungen der Ausschüsse|§ 22 Sitzungen der Ausschüsse]] ---- ===== 4. Abschnitt Beiratssprecher und Gesamtbeirat ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 4. Abschnitt Beiratssprecher und Gesamtbeirat|§ 23 Beiratssprecher]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 4. Abschnitt Beiratssprecher und Gesamtbeirat#§ 24 Bildung des Gesamtbeirats|§ 24 Bildung des Gesamtbeirats]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 4. Abschnitt Beiratssprecher und Gesamtbeirat#§ 25 Aufgaben des Gesamtbeirats|§ 25 Aufgaben des Gesamtbeirats]] ---- ===== 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter|§ 26 Ortsämter]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 27 Örtliche Zuständigkeit|§ 27 Örtliche Zuständigkeit]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 28 Aufgaben der Ortsämter|§ 28 Aufgaben der Ortsämter]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 29 Aufgabenübertragung|§ 29 Aufgabenübertragung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 30 Unterrichtungs- und Beteiligungspflicht der stadtbremischen Behörden|§ 30 Unterrichtungs- und Beteiligungspflicht der stadtbremischen Behörden]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 31 Mitwirkung an der Haushaltsaufstellung| 31 Mitwirkung an der Haushaltsaufstellung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 32 Mitwirkung bei der Ausführung des Haushalts|§ 32 Mitwirkung bei der Ausführung des Haushalts]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 33 Mitwirkung bei Bauvorhaben|§ 33 Mitwirkung bei Bauvorhaben]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 34 Beteiligung mehrerer Ortsämter|§ 34 Beteiligung mehrerer Ortsämter]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 35 Aufsichtsbehörde|§ 35 Aufsichtsbehörde]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 36 Ortsamtsleiter|§ 36 Ortsamtsleiter]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 5. Abschnitt Ortsämter, Ortsamtsleiter#§ 37 Ehrenamtliche Ortsamtsleiter|§ 37 Ehrenamtliche Ortsamtsleiter]] ---- ===== 6. Abschnitt Schlußbestimmungen ===== * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 6. Abschnitt Schlußbestimmungen|§ 38 Weibliche und männliche Personenbezeichnung]] * [[Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter - 6. Abschnitt Schlußbestimmungen#§ 39 Inkrafttreten|§ 39 Inkrafttreten]] {{tag>Beirat-Neustadt Ortsgesetze}}